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Aigner: Verbraucher ein Jahr nach EHEC besser geschützt

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sieht ein Jahr nach dem Ausbruch der EHEC-Epidemie die deutschen Verbraucher besser vor Infektionen durch Lebensmittel geschützt. Strengere Hygienevorschriften greifen bei der Herstellung von Sprossen bereits jetzt. Im September soll ein gemeinsamer Krisenstab von Bund und Ländern zudem engmaschigere amtliche Kontrollen beschließen.

Aigner: Verbraucher ein Jahr nach EHEC besser geschützt

Aigner: Verbraucher ein Jahr nach EHEC besser geschützt

Nachdem Anfang Mai 2011 die ersten Fälle von EHEC bekannt geworden waren, starben bis Juli 53 Menschen an den Folgen der Epidemie. Die Suche nach der Ursache hatte sich schwierig gestaltet. Nach etlichen Fehleinschätzungen, bei denen unter anderem Gurken und Tomaten in Verdacht geraten waren, standen schließlich Sprossen aus Bockshornkleesamen als Ursprungsquelle fest.

Das Krisenmanagement des Staates war während und nach der EHEC-Epidemie unter anderem vom Bundesrechnungshof heftig kritisiert worden. Insbesondere die Kommunikation zwischen den insgesamt mehr als 400 für die Überwachung von Lebens- und Futtermitteln zuständigen Behörden gab Anlass zur Beanstandung. Uneinheitliche Notfallpläne und mangelnde Bereitschaft zur Zusammenarbeit führten zu nicht akzeptablen Verzögerungen im Krisenmanagement.

Die Verbraucherministerin stellte in Aussicht, dass Bund und Länder im September einen jederzeit einsatzbereiten Krisenstab beschließen wollen. Die Unterzeichnung der entsprechenden Vereinbarung ist laut Aigner bei der Verbraucherschutzministerkonferenz in Hamburg geplant.

Mit den Ländern sollen klare Kommunikationsregeln für Krisensituationen vereinbart werden, auch wenn dies laut Bernhard Kühnle, dem Leiter des damaligen Krisenstabs von den Ländern einige Selbstbeschränkungen verlangen würde. Eine konstruktive Zusammenarbeit ist aber seiner Überzeugung nach nur durch Änderungen in der Struktur zu erreichen. Laut Infektionsschutzgesetz sind in Deutschland Verdachtsfälle von EHEC oder nachgewiesene Infektionen meldepflichtig. Verursacher sind krankheitsauslösende Stämme des Darmbakteriums E. coli, die mit der Nahrung aufgenommen werden.
(ms)

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